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Barroso widerspricht Merkel: Brauchen Zeit für Klima-Ausnahmen (13.03.2008)

Brüssel - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat der Forderung Deutschlands und anderer EU-Staaten widersprochen, wonach rasch Klimaschutz-Ausnahmen für energieschluckende Industrien vereinbart werden sollen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Es gebe mehrere Möglichkeiten, heimische Unternehmen zu schützen und vor der Abwanderung zu bewahren, sagte Barroso am Donnerstag in Brüssel. «Es wäre ein Fehler, jetzt schon zu sagen, welcher Mechanismus greift und welche Industrien betroffen sind.»

Barroso hatte im Januar vorgeschlagen, 2011 mögliche Ausnahmen für energieintensive Branchen in Europa festzulegen. Berlin pocht auf den Termin 2009. Sonderregeln für bestimmte Zweige sollte es erst nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls zum Klimaschutz geben, sagte Barroso. Noch sei nicht absehbar, wie sich die Lage 2012 darstelle.

Europas Wirtschaft stützt die deutsche Forderung nach rascher Klärung. «Es geht um Milliarden Euro», sagte der Präsident des europäischen Unternehmerverbandes Businesseurope, Ernst-Antoine Seillière, nach einem Treffen mit der EU-Spitze. Die Frage sei wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb sei klar, «dass man sehr schnell die Bedingungen festlegen muss».

Quelle: dpa

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