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EU-Gipfel will Strategie «EU 2020» beschließen (15.06.2010)

Brüssel - Die Europäische Union setzt sich verbindliche Zielvorgaben für Wirtschaft, Bildung und Klimaschutz in den nächsten zehn Jahren. Die Staats- und Regierungschefs wollen auf ihrem EU- Gipfel an diesem Donnerstag in Brüssel den neuen Zehnjahresplan der EU beschließen, der das Wirtschaftswachstum ankurbeln soll.

«Wir können die neue Strategie nun annehmen und damit beginnen, uns auf die Umsetzung zu konzentrieren», schreibt EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in seiner am Dienstag veröffentlichten Einladung zu dem Treffen. Er hoffe auf eine Zustimmung «ohne große Diskussionen».

Bild: Pixelio/geralt Die EU-Mitgliedsländer wollen sich dazu verpflichten, fünf Kernziele bis 2020 zu erreichen. So sollen 75 Prozent der Bevölkerung zwischen 20 und 64 Jahren einen Job haben. Drei Prozent der Wirtschaftskraft der EU werden künftig in Forschung und Entwicklung fließen. Beim Umweltschutz sollen klimaschädliche Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um mindestens 20 Prozent sinken. Der Anteil der Schulabbrecher soll auf unter zehn Prozent eines Jahrgangs sinken, und 40 Prozent der Erwachsenen sollen einen Hochschulabschluss erreichen. Die Zahl der armutsgefährdeten Menschen wollen die Staaten um 20 Millionen senken.

Auf dem Gipfel im März hatten sich die Staaten nur im Grundsatz, nicht aber auf die Details des Planes einigen können. Einige Länder, allen voran Deutschland, wollten sich keine konkreten Zielvorgaben von der EU machen lassen. Insbesondere das Bildungs- und Armutsziel war umstritten. Inzwischen hat die Bundesregierung aber eingelenkt. Diplomaten haben bei Treffen im Vorfeld des Gipfels Ziele formuliert, mit denen alle Länder leben können. Die Staaten können sich zudem eigene nationale Ziele setzen.

Quelle: dpa

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